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Arbeit am Begriff - der Adventskalender ist definiert!

Was ist ein Adventskalender? Ein Produkt mit einer Lebensdauer von 24 Tagen? Vermutlich. Aber auch ein Produkt mit einer beteiligungspflichtigen Verkaufsverpackung? Genau bei dieser Frage gehen die Spitzfindigkeiten los. Während unsere europäischen Nachbarn diese Frage erst gar nicht aufwerfen, weil der Adventskalender dort grundsätzlich als Verkaufsverpackung eingestuft wird und er sich beim nationalen Rücknahmesystem beteiligen muss, verhält es sich in Deutschland etwas komplizierter.

Der typische Adventskalender besteht aus einem Karton mit 24 voreingestanzten Fenstern. Eventuell ist dieser Karton noch mit einer Schutzfolie umgeben. Im Karton befindet sich eine Tiefzieheinlage, 24 zumeist mit einer Tüte geschützte Produkte beinhaltet. Ein solcher Adventskalender ist ein kurzlebiges Produkt, Karton und Tiefzieheinlage sind für die Nutzung zwingend notwendig. Lediglich die äußere Kunststofffolie als auch die Tüten für die 24 Produkte gelten als Verpackungsmaterial.

Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) hat am 23.2.2021 einen Feststellungsbescheid über die Einordnung eines Adventkalenders erlassen und ihn als nicht systembeteiligungspflichtig erklärt. Die äußere Folie und die Tüten um die Einzelprodukte waren nicht Bestandteil des Bescheides. Bereits 2010 hat die Internetseite VerpackV-konkret.de den Adventskalender nicht als meldepflichtig eingeordnet und sich auf ein Urteil des OLG Köln (Az 24U116/99) gestützt.

Neben dem typischen gibt es weitere Varianten von „Adventskalendern“. Befinden sich bzw. 24 verpackte Geschenke (z.B. Spielwaren, Parfüm, etc.) in einer Papiertüte, so sind alle Verpackungs­bestandteile systembeteiligungspflichtig. Das ist auch bei Adventskalendern zu erwarten, bei denen sich 24 Produkte in einer ausziehbaren Faltschachtel bzw. einem Stülpkarton befinden, weil hier die „Kalenderfunktion“ fehlt. Die ZSVR Begründung: „Adventskalender ist im Duden definiert als ‚Kalender mit Bildern o. Ä. hinter 24 geschlossenen Fensterchen, von denen zwischen dem 1. und 24. Dezember täglich eines geöffnet wird... und zeigt die noch verbleibenden Tage bis Weihnachten an.‘“ Ein Adventskalender mit 24 Türen ist demzufolge nicht systembeteiligungspflichtig, bei allen anderen Varianten ist die Systembeteiligungspflicht zu prüfen.

Quelle: Deutscher Verband der Spielwarenindustrie (DVSI)